Huawei entgeht Verkaufsverbot, ZTE noch in Gefahr

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Huawei Feuerstelle
Bildquelle: Hayo Lücke / inside handy
Ab sofort kann in Deutschland das neue Mittelklasse-Smartphone aus China, das Huawei P smart 2019, ergattert werden. Es hätte allerdings auch anders kommen können. Vor rund einem Monat drohte dem Hersteller nämlich ein Verkaufsverbot in den hiesigen gefielen. Dieses ist nun wohl abgewandt worden.

Das Thema Verkaufsverbot war in den vergangenen Tagen in aller Munde. Ein Rechtsstreit entfaltete sich zwischen dem US-Amerikanischen Technologie-Riesen Apple und dem Chip-Hersteller Qualcomm. Dabei konnte Letzterer seine Sicht der Dinge vor Gericht durchsetzen und ein Verkaufsverbot erzwingen. Ein ähnliches Schicksal drohte auch dem Konkurrenten Huawei, wobei der chinesische Hersteller im Gegensatz zu Apple nachgab und dadurch dem Verbot entging.

Kein Huawei-Verkaufsverbot in Deutschland

Im Dezember 2018 drohte Huawei nach Informationen des Handelsblatts ein herber Rückschlag. Demnach soll eine Gruppe von Patentinhabern wie Frauenhofer, Mitsubishi und Panasonic ein Verkaufsverbot von Huawei-Smartphones, -Tablets und -Notebooks erwirkt haben. Die genauen Produkte, um die es bei dem Vertriebsverbot ging, sind nicht bekannt. Es sollen allerdings auch einige der Spitzenmodelle von Huawei betroffen gewesen sein. Zum Super-GAU kam es allerdings dann doch nicht. Stattdessen unterschrieb der chinesische Hersteller eine Lizenzvereinbarung.

Der Grund für den Streit siedelte sich im Video-Bereich an. So entwickelte das Fraunhofer-Institut zusammen mit anderen Forschern eine Komprimierungsmethode, „H.246/AVC“, dank der Videos weniger Speicherplatz beanspruchen. Diese kam in Huawei-Geräten zum Einsatz. Neben Huawei verklagten die Rechteinhaber auch den Smartphone-Hersteller ZTE. Auch hier wurde ein Verbot des Vertriebs ausgesprochen – doch umgesetzt wird wohl auch dieses nicht. So soll laut Klägerseite auch mit ZTE eine Einigung erzielt werden.

Qualcomm und Apple machen ernst

Ganz anders als bei Huawei sieht die Sache aktuell bei Apple aus. Hier bestätigte das Landgericht München eine Patentverletzung Apples gegenüber Qualcomm und stellte ein Verkaufsverbot in Aussicht. Gleichzeitig war das Urteil allerdings an eine Bedingung geknüpft. So sollte Qualcomm vor der Vollstreckung eine Sicherheitszahlung tätigen – was Qualcomm auch tat. Laut dem Chip-Hersteller hätte das Unternehmen Anleihen im Wert von 1,34 Milliarden Euro platziert. Nun scheint Apple Berufung eingelegt zu haben.

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