Gericht verbietet Dash Buttons - Amazon wird Urteil nicht akzeptieren

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Amazon Dash Button
Bildquelle: Amazon
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass Amazon seine Dash Buttons in der bisherigen Form nicht mehr anbieten darf. Es werde nicht ausreichend über die bei einer Bestellung anfallenden Preise informiert. Amazon will das nicht akzeptieren.

Schlappe für Amazon: Der Online-Shop darf seine Dash Buttons in Deutschland nicht mehr anbieten. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgericht München (Az.: 29 U 1091/18, nicht rechtskräftig) hervor, das am Donnerstag nach einer Klage der Verbraucherzentrale NRW bekannt wurde. In seiner derzeitigen Funktionsweise verstoße ein Dash Button insbesondere gegen Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr. Unter anderem werde nicht hinreichend über die bestellte Ware und deren Preis informiert. Damit wurde ein Urteil des Landgericht München I bestätigt.

Amazon Dash Button – Was ist das eigentlich?

Bei einem Amazon Dash Button handelt es sich um ein kleines Gerät, das mit einem elektromagnetischen Druckknopf ausgestattet ist. Angeboten werden die Dash Buttons für Prime-Kunden, damit diese Waren des täglichen Bedarfs – zum Beispiel Waschmittel, Tierfutter oder Hygiene-Artikel – per Knopfdruck bestellen können. Das Besondere: Jeder Dashbutton steht für ein spezifisches Produkt zur Verfügung und nur dieses Produkt lässt sich über den Button ordern.

Für das Gericht war beim Verbot der Buttons entscheidend, dass die Kaufabwicklung mit Blick auf den Preis nicht ausreichend transparent ist. Zwar werde im Rahmen des Installations- und Auswahlprozesses der Preis für die konkrete Ware in der App angezeigt und sei dort auch später noch abrufbar. Zum Zeitpunkt der Bestellung, die der Verbraucher allein durch den mit dem WLAN verbundenen Druck auf den Knopf des Dash Buttons auslöst, sei die Verwendung der App aber nicht erforderlich.

Gericht hinterfragt grundsätzliches Prinzip des Amazon Dash Button

Weiter heißt es, dass das Gericht Bestellungen über den Dash Button als Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr werte. Deswegen müsse Amazon dem Verbraucher bestimmte Informationen zeitlich und räumlich unmittelbar vor der Abgabe der Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise zur Verfügung stellen. Neben den wesentlichen Eigenschaften der Ware gehöre dazu auch der Preis.

Diese Informationen werden dem Nutzer aber bei einer Bestellung eben nicht angezeigt. Erschwerend komme unter anderem hinzu, dass sich Amazon in den Nutzungsbedingungen des Dash Buttons das Recht offen halte, dass sich zum Beispiel der Preis oder Lieferkosten ändern können. Es sei weder hinreichend bestimmbar inwieweit sich „Angebote“ und „Produktdetails“ ändern können, noch mit welchen Abweichungen vom ausgewählten Produkt der Nutzer bei der Lieferung „geeigneter Ersatzartikel der gleichen Produktart“ zu rechnen habe. Der Dash-Button selbst müsse durch eindeutige Beschriftung deutlich machen, dass er eine zahlungspflichtige Bestellung auslöse.

Amazon kündigt an, in Berufung zu gehen

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Amazon hat allerdings nicht die Möglichkeit, die Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof anzufechten. Genau das will Amazon aber trotzdem tun. Ein Sprecher erklärte auf Anfrage von inside handy: „Das heutige Urteil ist nicht nur innovationsfeindlich – es hindert Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der Dash Button ein bequemes Einkaufserlebnis ermöglicht. Wir sind davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App in Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen. Daher werden wir Rechtsmittel einlegen.“

„Wir stehen Innovationen immer aufgeschlossen gegenüber“, stellt Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski demgegenüber klar. „Wenn die Innovation aber darin besteht, Verbraucher zu benachteiligen und ihnen einen Preisvergleich zu erschweren, gehen wir – wie in diesem Fall – mit allen Mitteln dagegen vor.“

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