Aufatmen für Netzbetreiber und Huawei: Kein 5G-Ausschluss in Deutschland

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Huawei Feuerstelle
Bildquelle: Hayo Lücke / inside handy
Die Erleichterung dürfte bei den deutschen Netzbetreibern und auch bei Huawei groß sein: Der chinesische Ausrüster wird nicht pauschal vom Netzausbau in Deutschland ausgeschlossen. Das berichtet das Handelsblatt. Doch es gibt Einschränkungen.

Nach Informationen des für gewöhnlich gut informierten Handelsblatts hat sich die Bundesregierung dazu entschlossen, Huawei nicht vom 5G-Ausbau auszuschließen. Im Kern hätten sich Kanzleramtschef Helge Braun und die Ministerien für Äußeres, Inneres, Wirtschaft, Finanzen und Infrastruktur darauf bereits am Mittwoch verständigt.

Hintergrund der Entscheidung ist ein Misstrauen gegenüber Huawei, da der Hersteller aus China kommt. Die Kritiker argumentieren, dass Geheimdienste in China Zugriff auf die Daten von Technologiekonzernen haben. Damit könne man nicht ausschließen, dass die auch in Deutschland verbaute Technik nicht Hintertüren für die Geheimdienste habe. Sogar von der Möglichkeit, dass China deutsche Netze aus der Ferne ausschalten könnte, war die Rede. Doch offenbar will Deutschland die Handelsbeziehungen zu China nicht belasten, indem man den Hersteller mit einem Embargo belegt. Auch Kanzlerin Merkel hatte sich gegen ein pauschales Huawei-Verbot ausgesprochen.

Sicherheitsanforderungen an Hersteller und Netzbetreiber

Um dem Spionageverdacht entgegen zu treten, soll es nun einen Sicherheitskatalog geben, schreibt die Zeitung. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll zudem Produkte, die für den 5G-Netzausbau zugelassen sind, zertifizieren. Das ist jedoch nicht die einzige Einschränkung, die die deutschen Netzbetreiber akzeptieren müssen. Nach Handelsblatt-Angaben sollen diese noch vor Beginn der sich möglicherweise noch verzögernden 5G-Frequenzauktion ein Regelwerk bekommen, an dass sie sich zu halten haben.

Das Regelwerk könnte einerseits Auflagen für die Technik und so umgekehrt doch den Ausschluss bestimmter technischer Bausteine beinhalten, aber auch Auflagen für den Fall, dass es doch Sicherheitslücken gibt. Hier würde es dann möglicherweise Auflagen und Fristen geben, was zu tun ist, sollte bei einem Hersteller ein Sicherheitsrisiko entdeckt werden. Da dieses zusätzliche Kosten nach sich ziehen könnte, sollten die Netzbetreiber solche Auflagen vor der Auktion kennen.

Deutsche Netzbetreiber stehen unterschiedlich zu Huawei

Vodafone hatte schon angekündigt, in seinem Kernnetz künftig auf Huawei-Technik zu verzichten. Allerdings hat der Anbieter offenbar auch wenig Technik der Chinesen verbaut. Für O2 und Telekom wäre ein solcher Schritt deutlich schwerer. Die Telekom hatte auch vor Verzögerungen beim 5G-Ausbau gewarnt, sollte Huawei-Technik verboten werden. Huawei ist im Telekom-LTE-Netz ein wesentlicher Anbieter. Die LTE-Technik stellt nach Angaben der Bonner die Grundlage für das künftige 5G-Netz dar.

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