Quo Vadis, 5G? Das denkt die Bundesnetzagentur zum Streit um 5G-Frequenzen

vom 13.07.2018, 15:31
Vodafone 5G Lab
Bildquelle: Michael Stupp / inside handy

Es brodelt in der Mobilfunkbranche: Im Kampf um ein möglichst gut bestelltes Feld versucht derzeit jeder, seine Duftmarken zu setzen: Egal ob Netzbetreiber, Provider, Politik oder Lobby – jeder hat seine Meinung und Vorschläge. Jetzt hat sich die Bundesnetzagentur zu Wort gemeldet. Doch nach einer Anhörung zeigt sie sich wenig verbindlich. Jedoch lassen sich Tendenzen ablesen, die den Mobilfunk-Netzbetreibern nicht gefallen dürften.

Die neuen Frequenzen werden versteigert, nicht vergeben

Der Stellungnahme vorausgegangen war eine öffentliche Anhörung zur anstehenden Versteigerung der 5G-Frequenzen. Dass es eine Versteigerung und keine Vergabe geben wird, ist inzwischen klar. Die Bundesnetzagentur hat entschieden, die Frequenzen aus den Bereichen 2 GHz und 3,4 bis 3,7 GHz zu versteigern, weil mehr Frequenzen nachgefragt werden, als verfügbar sind. Vor der Versteigerung sind nun die Vergabebedingungen und Auktionsregeln festzulegen. Die Mobilfunkanbieter hatten versucht das zu verhindern und möglichst wenig für die Lizenzen zu zahlen.

Es wird eine Versorgungsverpflichtung geben - Details unklar

Auch ein weiterer Punkt dürfte den drei Mobilfunkanbietern nicht gefallen: Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, die Vergabe der Frequenzen an eine Versorgungsverpflichtung zu koppeln, die den Mobilfunknetzbetreibern Auflagen zur Netzabdeckung macht. "Der Umfang dieser Verpflichtungen – insbesondere hinsichtlich der zeitlichen und finanziellen Realisierbarkeit – ist noch zu klären", teilte die Bundesnetzagentur unverbindlich mit. Doch eines ist den Mobilfunkanbietern damit wohl klar: 5G wird nicht günstig zu haben sein. Gerade erst hatten sich die Mobilfunkanbieter dazu bereit erklärt, eine Bevölkerungsabdeckung von 99 Prozent mit LTE bis 2020 in Angriff zu nehmen.

Provider dürften auch bei 5G-Netzen bleiben

Erörtert wurden zudem die Interessen von Diensteanbietern. Diese Provider "tragen wesentlich zum Wettbewerb bei" lässt die Bundesnetzagentur durchblicken. Doch die Verpflichtung, diese auf die Netze zu lassen endet 2020. Die Netzbetreiber wollen möglichst vermeiden, dass 1&1, freenet & Co. künftig ihre Netze nutzen. Doch hier scheint der Regulierer nicht mitzuspielen. Zumindest legt der Wortlaut "Daher ist zu prüfen, wie Diensteanbieter diese Rolle beibehalten können" nahe, dass es der Bundesnetzagentur nicht um ein "ob", sondern um ein "wie" der Diensteanbieterverpflichtung geht. Die Provider dürften aufautmen.

National Roaming wird nicht einfach abgetan

Gefordert werden schließlich Regelungen zu nationalem Roaming. Eine solche Verpflichtung würde regeln, unter welchen Bedingungen Mobilfunkgeräte sich bei schlechter Abdeckung des Anbieters automatisch in Netze anderer Anbieter einbuchen können. Nationales Roaming könnte auch für Neueinsteiger von Bedeutung sein. Wenig überraschend hat sich die Telekom bereits gegen ein solches Roaming ausgesprochen. Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat in seiner Sitzung am 25. Juni einen Beschluss mit weitreichenden Anforderungen zu diesen Themenbereichen gefasst. Die Bundesnetzagentur prüft, in welcher Form sich die Vorschläge am besten umsetzen lassen.

Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, einen Entwurf der Entscheidung zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln im September 2018 zu veröffentlichen. Die endgültige Entscheidung soll im November ergehen. Die Auktion ist für Anfang 2019 in Mainz geplant. "Wir wollen zügig die Vergabebedingungen und Auktionsregeln festlegen. Um eine ausgewogene Entscheidung treffen zu können, hören wir nun alle Seiten umfassend an", sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Wir haben ambitionierte Ziele zur Versorgung der Bevölkerung mit hochleistungsfähigem Breitband. Zugleich gilt es, eine rechtssichere Entscheidung zu treffen, die den Unternehmen Planungs- und Investitionssicherheit gibt."



Quelle: Bundesnetzagentur | Bildquelle kleines Bild: Bundesnetzagentur | Autor: Thorsten Neuhetzki
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