LTE-Technologie LG-Klage gegen Wiko: "LG hat keine fairen Verhandlungen geführt"

vom 13.07.2018, 11:18
LG V30
Bildquelle: Blasius Kawalkowski / inside-handy.de

Die Mobilfunkbranche ist um einen Patentstreit reicher: Der südkoreanische Hersteller LG verklagt die französische Marke Wiko wegen Patentrechtsverletzung im Bereich LTE-Technologie. Das Unternehmen reichte die Klage am Montag, den 9. Juli, am Mannheimer Landgericht ein. LG bringt damit eine Auseinandersetzung zum Eskalieren, die schon seit 2015 brodelt. Nun äußert sich Wiko - während LG Deutschland schweigt.

Die nächsten Handy-Hersteller ziehen vor Gericht. Während die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung nach fast sieben Jahren vor Kurzem beendet wurde, eskaliert nun der Streit zwischen dem südkoreanischen Hersteller LG und der französischen Marke Wiko. So berichtet die englischsprachige Website The Investor erstmalig darüber, dass es zu einer Klage gekommen ist. Demnach habe LG am 11. Juli mitgeteilt, eine Klage wegen Patentrechtsverletzung am Landgericht Mannheim gegen Wiko eingereicht zu haben. Das soll am 9. Juli geschehen sein.

Im Zentrum der Auseinandersetzung steht LTE-Technologie, die unter anderem für die Weiterleitung von Mobilfunk an Basisstationen sowie die effektive Nutzung von Signalen in Bereichen mit geringer Netzabdeckung verantwortlich ist. Laut LG soll Wiko drei Patente nutzen, ohne Lizenzgebühren dafür zu zahlen. Diesen Vorwurf erhebt das südkoreanische Unternehmen schon seit 2015. Neben Wiko sollen jedoch auch weitere europäische Marken die Patente verletzen. Wiko hatte laut LG kein Interesse gezeigt, über die Lizenzen zu verhandeln. Deshalb habe man sich dazu entschieden, die Klage einzureichen. LG hatte zuletzt im März 2017 gegen den amerikanischen Hersteller BLU aufgrund einer ähnlichen Patentrechtsverletzung geklagt.

"LG hat keine fairen Verhandlungen geführt"

Mittlerweile hat sich auch der betroffene Hersteller Wiko zur Klage geäußert. So bedauert man die Ankündigung, sieht sich jedoch nicht in der Schuld. Man wird sich im kommenden Streit verteidigen. Jedoch geht Wiko eher davon aus, dass es zu einer Einigung kommt.

Das Statement im Wortlaut: 

Wiko bedauert die Ankündigung von LG, gegen Wiko eine Patentverletzungsklage in Deutschland eingereicht zu haben. Wiko nimmt Anfragen nach Patentlizenzen sehr ernst und verhandelt Lizenzen immer dann, wenn eine solche Anfrage legitim ist. Wiko hat rechtzeitig auf die Schreiben von LG reagiert, aber LG hat es versäumt, Informationen zu liefern, die ein SEP-Inhaber gemäß der geltenden Rechtsprechung zur Verfügung stellen muss. Wiko ist der Ansicht, dass LG keine fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden (FRAND) Patentlizenzverhandlungen geführt hat. Wiko wird sich in einem Rechtsstreit verteidigen, ist aber dennoch zuversichtlich, eine gütliche Einigung zu erzielen.

LG Deutschland kann derweil nicht mehr zur Klage sagen. Trotz Gesprächen mit dem Hauptsitz in Südkorea wird es in Zukunft kein Statement geben, so eine Sprecherin.



Bildquelle kleines Bild: Simone Warnke / inside-handy.de | Autor: David Gillengerten
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Themen dieser News: Unternehmen und Märkte, Handys, LG, Patente, Smartphones, Technik, Wiko

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