Embargo aufgehoben: ZTE und USA einigen sich auf Ende des Handelsstreits

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ZTE Blade V9
Bildquelle: ZTE
Chinesische Unternehmen haben es schwer in der westlichen Welt. Geheimdienste, Behörden und die US-Regierung warnen vor den Smartphone-Herstellern Huawei und ZTE. Die Gründe: angebliche Spionage und Datenmanipulation. Die USA holen seit einiger Zeit zum massiven Schlag gegen ZTE aus. Nun scheint der Streit jedoch endgültig beigelegt.

Lange brodelte der Konflikt zwischen den USA und dem chinesischen Handy-Hersteller ZTE. Jetzt soll aber endgültig eine Einigung erzielt worden sein. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Bezugnahme auf das Handelsministerium in Washington. Die Auflagen, die ZTE erfüllen muss sehen demnach wie folgt aus:

  • Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar
  • Neubesetzung des Verwaltungsrats und Managements
  • 400 Millionen US-Dollar auf ein Treuhandkonto überweisen

Wie das US-Handelsministerium am Mittwoch, den 11. Juli, mitteilte, wird das Embargo aufgehoben, sobald die Sicherheitsleistungen erbracht worden sind. Damit könnte ein seit März 2018 lodernder Streit sein Ende finden. ZTE selbst hat sich noch nicht zu der Aufhebung der Restriktionen geäußert.

US-Embargo gegen ZTE: Das ist passiert

Chinesische Unternehmen haben es aktuell schwer: Noch bevor ZTE in den Fokus rückte, kam es zu Auseinandersetzung der US-Regierung mit dem chinesischen Unternehmen Huawei. So wird dem Elektronik-Konzern vorgeworfen, Kontakte zur kommunistischen Partei Chinas und auch zum Geheimdienst zu pflegen und den US-Markt zu Spionageabsichten nutzen zu wollen.

US-Regierung verhängt Exportembargo gegen ZTE

Dann ging es im März 2018 aber ZTE an den Kragen. So verhängte die US-Regierung ein Exportembargo gegen das chinesische Telekommunikations-Unternehmen. Hauptsächlich betrifft es die Smartphone-Sparte von ZTE, da der Hersteller Komponenten von US-Unternehmen wie Qualcomm, Intel und Microsoft bezieht. Die US-Regierung begründet das Embargo damit, dass ZTE gegen Auflagen verstoße habe, die nach den Geschäften mit Nordkorea und dem Iran verhängt wurden. Im vergangenen Jahr musste ZTE deswegen eine Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Dollar zahlen, verantwortliche Mitarbeiter entlassen und anderen die Bonus-Zahlungen streichen. Nach neuen Erkenntnissen wurden die Boni trotzdem ausgezahlt. US-Handelsminister Wilbur Ross erklärte: „ZTE hat das Handelsministerium getäuscht. Statt die Mitarbeiter und das hochrangige Management zu rügen, wurden sie belohnt. Dieses ungeheuerliche Verhalten kann nicht ignoriert werden.“

Neben den USA hat ZTE auch in Großbritannien Schwierigkeiten. Wie die „Financial Times“ berichtet, warnte der Technische Direktor des nationalen Cyberattacken-Abwehrzentrums NCSC Unternehmen aus der Telekommunikationsbranche und die Aufsichtsbehörde, dass die Benutzung von ZTE-Geräten oder Dienstleistungen eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen könne.

ZTE sieht seine Existenz bedroht

Nachdem die US-Regierung am 17. April 2018 das Exportembargo gegen ZTE verhängte, meldete sich das Unternehmen selbst. In einer offiziellen Pressemitteilung gab sich der Hersteller kämpferisch. Demnach halte man die Weisung der USA für „inakzeptabel“ und „unfair“. Man habe alle notwendigen Schritte eingeleitet, um den Forderungen der USA nachzukommen.

„Das Embargo bedroht nicht nur das Überleben und die Entwicklung von ZTE, sondern wird auch Schaden an den Partnern von ZTE anrichten“, so das Unternehmen in seiner Stellungnahme. Davon seien auch US-Firmen betroffen. Jedoch werde man nicht davor zurückschrecken, juristische Maßnahmen zu ergreifen. „ZTE wird mit allen seinen Mitarbeitern geschlossen an einer Lösung des Problems arbeiten“, heißt es.

Die Auswirkungen ließen nicht lange auf sich warten: So musste das Unternehmen die Produktion von Smartphones einstellen und meldete einbrechende Einnahmen in den Bereichen elektronische Geräte, Firmenkundenanwendungen und Netzwerkausrüstung. Auch ein Lizenzentzug für das Betriebssystem Android stand zeitweise im Raum. Hilfsversuche vom chinesischen Prozessor-Hersteller MediaTek und dem südkoreanischen Elektronik-Konzern Samsung brachten keine echte Wende.

Unverhoffte Hilfe: Trump will ZTE helfen – und rudert zurück

Der aktuelle US-Präsident, Donald J. Trump, gab am 13. Mai überraschend per Twitter bekannt, eine Lösung des Embargos anzustreben. Jedoch blieben die Restriktionen lange Zeit weiter in Kraft. So einigte man sich nach einigen Wochen auf mögliche Strafzahlungen. Nach Kritik aus dem US-Senat und weiteren Verzögerungen kam es dann Mitte Juli zur aktuellen Einigung.

Hier geht es zum Test des ZTE Axon 7

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