Amazon Dash Button ist rechtswidrig – Verbraucherschützer siegen vor Gericht

3 Minuten
Amazon Dash Button Ariel Waschmaschine
Bildquelle: Amazon
Schlappe für den Online-Versandhändler aus Seattle: Amazon muss sich der Verbraucherzentrale NRW geschlagen geben. Beide Seiten hatten vor Gericht über den Amazon Dash Button gestritten, einem Knopf zur direkten Nachbestellung von Haushaltswaren. Er soll rechtswidrig sein, so die Argumentation der Anklage. Wie die Verbraucherschützer nun bekannt gaben, stimmte das Landgericht München ihnen zu.

Zur Erinnerung: Der Amazon Dash Button wurde Ende August 2016 in Deutschland eingeführt. Er ermöglicht die sofortige Nachbestellung von alltäglichen Waren wie Waschmittel, Rasier-Bedarf oder Kosmetiktüchern. Kunden können sich für jedes Produkt einen eigenen Knopf besorgen. Er lässt sich dank wiederverwendbaren Klebebändern und einem abnehmbaren Haken überall anbringen und ist mit dem heimischen WLAN verbunden. Jeder Dash-Button kostet einmalig 4,99 Euro, die aber mit der ersten Bestellung wieder gutgeschrieben werden.

Schon kurz nach der Vorstellung des Produkts für Deutschland hatte die Verbraucherzentrale NRW vor den Knöpfen gewarnt. Unter anderem der nicht einsehbare Preis der bestellten Ware, die Bindung an Amazon sowie die verpflichtende Prime-Mitgliedschaft rügte der Verein. Auch der so genannte Amazon Dash Replenishment Service (DRS), eine Schnittstelle für das automatische Nachbestellen von Waren, und der Datenhunger der Amazon-App wurden angeprangert.

Landgericht München nennt Dash Button rechtswidrig

Nach der Veröffentlichung ging die Verbraucherzentrale NRW gerichtlich gegen das Produkt vor. Anderthalb Jahre später gibt es nun einen Urteilsspruch. Wie das Landgericht München entschieden hat, verstößt der Amazon Dash Button tatsächlich gegen geltendes Recht. Der Richterspruch (Az.: 12 O 730/17, nicht rechtskräftig) stellt klar, dass Amazon den Kunden unmittelbar vor Absenden der Bestellung über den Preis und die tatsächlich bestellte Ware informieren muss. Diese Informationen werden erst nach dem Drücken des Buttons zur App gesendet.

Darüber hinaus wurde die Klausel der Nutzungsbedingungen des Amazon DRS, mit der sich das Unternehmen die Änderung der Vertragsbedingungen vorbehält, als unzulässig bewertet. Zudem fehle auf dem Button der Hinweis, dass eine Zahlungspflicht ausgelöst wird. Dieser Hinweis ist bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr jedoch vorgeschrieben, so das Landgericht München. Aktuell ist das Urteil noch nicht rechtskräftig und wird auch noch einmal juristisch behandelt werden.

Amazon selbst kündigte am Montag gegenüber inside-handy.de nämlich an, in Berufung gehen zu wollen: „Innovation steht im Mittelpunkt unserer andauernden Mission, das Einkaufserlebnis für Amazon-Kunden auf der ganzen Welt zu verbessern. Dash Buttons sind ein Paradebeispiel dafür und bieten dem Kunden eine völlig neue und besonders komfortable Möglichkeit, Dinge des täglichen Bedarfs zu bestellen“, sagte ein Amazon-Sprecher und führte weiter aus: „Der Schutz der Kundenrechte ist uns sehr wichtig und wird durch den Dash Button gewährleistet. Wir sind davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen und dass es dem Kunden erlaubt sein sollte, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, wie er einkaufen will. Das Feedback, das wir in Deutschland und Österreich erhalten haben, zeigt, dass die Kunden diese neue und innovative Art des Einkaufs schätzen. Daher werden wir gegen die Entscheidung des Landgerichts München Berufung einlegen.“

Netflix und Amazon: Aktuelle Serien- und Film-Highlights

Deine Technik. Deine Meinung.

Und was sagst du?

Bitte gib Dein Kommentar ein!
Bitte gibt deinen Namen hier ein

VERWANDTE ARTIKEL