Update Lizenzstreit Qualcomm gegen Apple - Der Vorwurf: Geheimnisverrat

vom 04.11.2017, 16:14
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Da gibt es zwei Großkonzerne, die massig Einfluss auf die gesamte Smartphone-Welt haben und sich aktuell so gar nicht leiden können. Die Rede ist nicht von Apple und Samsung. Tatsächlich liegt der Chip-Hersteller Qualcomm ordentlich mit Apple im Clinch. So sehr, dass Qualcomm Klage für Klage anstrengt und auch vor Import-Verbote für iPhones nicht zurückschreckt.

Das neueste Kapitel in diesem Streit eröffnet Qualcomm laut Bloomberg wohl erneut vor Gericht. Das Chip-Unternehmen strengt eine weitere Klage gegen die iPhone-Firma an. Der Vorwurf lautet auf "Geheimnisverrat". Im Klartext habe Apple sich erneut nicht an Vertragsinhalte gehalten.

Vor einem Gericht im kalifornischen San Diego bezichtigt Qualcomm Apple die Weitergabe von vertraglich geschützten Informationen an Intel, einem der Hauptkonkurrenten von Qualcomm. Generell moniert Qualcomm, dass Apple seine Marktmacht insbesondere im Verhalten mit Zulieferfirmen missbrauche. Im speziellen Fall habe ein Apple-Mitarbeiter während einer Korrespondenz mit Qualcomm einen Intel-Kollegen mit in den E-Mail-Verteiler genommen. In der Konversation soll es auch im interne Details gegangen sein.

Des Weiteren halte sich Apple auch weiterhin nicht an Software-Vorgaben von Qualcomm bei der Verwendung deren Chipsätze. Eine Untersuchung der fertigen Apple-Interpretationen der Bauteile, vorgenommen durch Qualcomm, verweigert Apple bislang offenbar. Eine Einigung der beiden Streithähne ist zunächst einmal nicht absehbar.

Qualcomm und Apple: Streit verlagert sich nach Deutschland

Der Patentstreit zwischen Apple und Chip-Hersteller Qualcomm erreichte im Sommer Deutschland: Nachdem Qualcomm offiziell eine Klage bei der US-Handelsbehörde Internationale Handelskommission (ITC) eingereicht hatte, geht das Unternehmen auch hierzulande gegen Apple vor. Wie Don Rosenberg, Vizepräsident und Chefjustiziar des Chip-Herstellers, in einer Pressemitteilung bekannt gab, habe man nun auch vor Gerichten in Mannheim und München wegen Patentverletzung geklagt. Betroffen sind dabei wie in den USA alle nach Deutschland importierten und verkauften iPhones.

"Die Unterlassungsverfügungen betreffen den Verkauf der neuesten Apple iPhones in Deutschland sowie deren Einfuhr", sagte Rosenberg. Qualcomm verlangt einen Einfuhrstopp und Schadensersatz. Wie das "Handelsblatt" berichtet, gelten deutsche Gerichte als deutlich schneller bei ihren Entscheidungen und freundlicher gegenüber Patentinhabern als ihre amerikanischen Gegenstücke.

US-Branchenverband stellt sich auf Apples Seite

Der US-Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA) hat die International Trade Commission (ITC) in einem Statement dazu aufgerufen, das von Qualcomm geforderte Einfuhrverbot für iPhones ohne Qualcomm-Chip keinesfalls zu erteilen. Die CCIA verzeichnet namhafte Mitglieder aus der IT-Branche, darunter auch Apple-Konkurrenten wie Google, Microsoft oder Samsung.

Der US-Branchenverband warnt in einer Stellungnahme davor, dass der angestrebte Einfuhr- und Verkaufsstopp allen Konsumenten schaden würde. Die CCIA betont, dass Qualcomm seine "dominante Position" nutze, um Wettbewerber auszuschalten. "Wird durch die Handelskommission das iPhone-Einfuhrverbot verhängt, würde dies Qualcomm helfen, die Monopolmacht weiter gegen Apple einzusetzen und die Preise für Endkundengeräte nach oben zu treiben", so die CCIA in ihrer Stellungnahme.

Ausbleibende Lizenzzahlungen

Grundlegend für die Streitigkeiten sind einbehaltene Lizenzzahlungen von Apple an Qualcomm. Seitdem der Geldfluss versiegt ist, stellt Qualcomm sich quer. Der jüngste Streich: Das Unternehmen klagt und verlangt, dass die iPhones, die in China gefertigt werden, nicht mehr in die USA beziehungsweise nun auch nicht mehr nach Deutschland importiert und verkauft werden dürfen. Sollte die Kommission dem Qualcomm-Antrag stattgeben, hätte dies wohl herbe Verluste für Apple zur Folge. Bloomberg zufolge setzt das Unternehmen aus Cupertino, Kalifornien, rund 40 Prozent seines Gesamtabsatzes an iPhones in den Vereinigten Staaten ab. Offizielle Statements zum Sachverhalt gibt es bislang nicht.

Laut des Finanz-Nachrichtendiensts könnte ein Vorgehen wie dieses Schule machen. Insbesondere China, Großbritannien und auch Deutschland werden als Märkte genannt, in denen Patentinhabern schnell Recht gegeben wird – auch wenn es sich um Entscheidungen von wirtschaftlich erheblicher Tragweite handelt.

Die Fronten zwischen Apple und Qualcomm sind verhärtet, soviel ist klar. Bloomberg zitiert Apple-Chef Cook in dieser Sache, laut dem sich Apple völlig im Recht sieht und den Gerichten völlig vertraut. Wie hoch dabei in Cupertino gepokert wird, ist derzeit noch nicht abzusehen. Qualcomm hat derweil auch neue Klagen bei einem Gericht im Süden Kaliforniens eingereicht.

Den Spieß herumgedreht: Apple verklagt Qualcomm ›


Quelle: Bloomberg | Bildquelle kleines Bild: Michael Büttner / inside-handy.de | Autor: Redaktion inside-handy.de
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Themen dieser News: Unternehmen und Märkte, Apple, Mobilfunk-News, Mobilfunktechnik, Patent, Technik

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