Update Handy-Konzerne im ClinchImportverbot für iPhones: Klage nun auch in Deutschland eingereicht

vom 19.07.2017, 16:46
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Da gibt es zwei Großkonzerne, die massig Einfluss auf die gesamte Smartphone-Welt haben und sich aktuell so gar nicht leiden können. Die Rede ist nicht von Apple und Samsung. Tatsächlich liegt der Chip-Hersteller Qualcomm ordentlich mit Apple im Clinch. So sehr, dass Qualcomm nun einen Import-Stopp gegen Apples iPhones erwirken will. Mittlerweile klagt das Unternehmen auch in Mannheim und München gegen den Smartphone-Hersteller.

Der Patentstreit erreicht Deutschland: Nachdem Qualcomm zuletzt offiziell eine Klage bei der US-Handelsbehörde Internationale Handelskommission (ITC) eingereicht hatte, geht das Unternehmen auch hierzulande gegen Apple vor. Wie Don Rosenberg, Vizepräsident und Chefjustiziar des Chip-Herstellers, in einer Pressemitteilung bekannt gab, habe man nun auch vor Gerichten in Mannheim und München wegen Patentverletzung geklagt. Betroffen sind dabei wie in den USA alle nach Deutschland importierten und verkauften iPhones.

"Die Unterlassungsverfügungen betreffen den Verkauf der neuesten Apple iPhones in Deutschland sowie deren Einfuhr", sagte Rosenberg. Qualcomm verlangt einen Einfuhrstopp und Schadensersatz. Wie das "Handelsblatt" berichtet, gelten deutsche Gerichte als deutlich schneller bei ihren Entscheidungen und freundlicher gegenüber Patentinhabern als ihre amerikanischen Gegenstücke.

Ausbleibende Lizenzzahlungen

Grundlegend für die Streitigkeiten sind einbehaltene Lizenzzahlungen von Apple an Qualcomm. Seitdem der Geldfluss versiegt ist, stellt Qualcomm sich quer. Der jüngste Streich: Das Unternehmen klagt und verlangt, dass die iPhones, die in China gefertigt werden, nicht mehr in die USA beziehungsweise nun auch nicht mehr nach Deutschland importiert und verkauft werden dürfen. Sollte die Kommission dem Qualcomm-Antrag stattgeben, hätte dies wohl herbe Verluste für Apple zur Folge. Bloomberg zufolge setzt das Unternehmen aus Cupertino, Kalifornien, rund 40 Prozent seines Gesamtabsatzes an iPhones in den Vereinigten Staaten ab. Offizielle Statements zum Sachverhalt gibt es bislang nicht.

Laut des Finanz-Nachrichtendiensts könnte ein Vorgehen wie dieses Schule machen. Insbesondere China, Großbritannien und auch Deutschland werden als Märkte genannt, in denen Patentinhabern schnell Recht gegeben wird – auch wenn es sich um Entscheidungen von wirtschaftlich erheblicher Tragweite handelt.

Die Fronten zwischen Apple und Qualcomm sind verhärtet, soviel ist klar. Bloomberg zitiert Apple-Chef Cook in dieser Sache, laut dem sich Apple völlig im Recht sieht und den Gerichten völlig vertraut. Wie hoch dabei in Cupertino gepokert wird, ist derzeit noch nicht abzusehen. Qualcomm hat derweil auch neue Klagen bei einem Gericht im Süden Kaliforniens eingereicht.

Den Spieß herumgedreht: Apple verklagt Qualcomm ›


Quelle: Bloomberg | Bildquelle kleines Bild: Michael Büttner / inside-handy.de | Autor: Redaktion inside-handy.de
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Themen dieser News: Unternehmen und Märkte, Apple, Mobilfunk-News, Mobilfunktechnik, Patent, Technik

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