Patentstreit beigelegt: Apple zahlt Milliarden an Nokia

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Logos von Mobilfunk-Herstellern um eine Waage
Bildquelle: sxc, inside-handy.de
Patentstreitereien gehörten in den vergangenen Jahren zum Alltag in der Mobilfunkbranche. Nun ist ein weiterer juristischer Streit jedoch beendet. Der Handypionier Nokia und der Smartphone-Hersteller Apple haben sich auf das Ende eines Patent-Konflikts geeinigt. Ursprung waren auslaufende Lizenzen, zwischenzeitlich überzogen sich beide Unternehmen mit Klagen und Verkaufsstopp(-Forderungen).

Nach der Eskalation wurde es ruhig: Als im Dezember 2016 der Patentstreit zwischen Apple und Nokia eskalierte, gab es in den folgenden Monat nur wenig von der Lizenz-Front zu vermelden. Erst im Mai 2017 gab es ein erneutes Lebenszeichen von beiden Unternehmen und man teilte überraschenderweise mit, dass man sich auf ein neues Abkommen geeinigt hätte. Die finanziellen Details des Deals sind erst jetzt ans Tageslicht gekommen. So zahlte Apple für ausgewählte Patente laut dem Quartalsbericht von Nokia eine Summe von insgesamt 1,7 Milliarden Euro. Weitere regelmäßige Zahlungen kommen hinzu.

Im Rahmen des Abkommens wird Nokia das Unternehmen aus den USA mit Dienstleistungen und Netzwerk-Produkten unterstützen. Um einen erneuten Konfliktausbruch zwischen beiden Firmen zu vermeiden, soll es außerdem regelmäßige Treffen zwischen führenden Managern von Nokia und Apple geben.

Nokia vs. Apple: Die Geschichte eines Patentstreits

Die Auseinandersetzung beschäftigte die Branche eine ganze Weile: An verschiedenen Gerichten in Deutschland und in den USA – genannt werden unter anderem Düsseldorf und München – reichte Nokia Klage wegen der Verletzung von insgesamt 32 Patenten ein. Sie betreffen Display-, Antennen-, Chip- und Videotechnik. Nachdem sich Apple und Nokia bereits 2011 über Patentlizenzen geeinigt hatten, verliefen die darauffolgenden Verhandlungen weniger erfolgreich und führten zum Zwist zwischen den Konzernen.

Das Gesamtportfolio an geistigem Eigentum beziffert Nokia auf „mehrere Zehntausend Patente“, die nicht nur aus Eigenentwicklungen stammen, sondern auch durch die Zukäufe von NSN im Jahr 2013 und Alcatel-Lucent im Jahr 2016 in das Eigentum Nokias gelangten. Einen Teil dieses Portfolios soll sich Apple in seinen Produkten missbräuchlich einverleibt haben. Dagegen will sich Nokia wehren: „Nach Jahren der Ablehnung Apples gegen eine Einigung über die Nutzung der Patente, wollen wir nun unsere Rechte verteidigen“, so Ilkka Rahnasto, Patentchef bei Nokia.

Eskalation: Nokia und Apple im offenen Schlagabtausch

Nokia zog zeitweise vor immer mehr Gerichte, um Apple unter Druck zu setzten. Neben den USA und Deutschland klagte der einstige Handy-Weltmarktführer nun auch in Finnland, Frankreich, Großbritannien, Hong Kong, Italien, Japan, Schweden, Spanien und den Niederlanden. Insgesamt waren es um die 40 Patente, über die Nokia und Apple weltweit stritten.

In den USA hatte das finnische Unternehmen einen Verkaufstopp von iPhones und iPads gefordert. Dazu führte Nokia eine Beschwerde über acht Patente bei der amerikanischen Handelskommission ins Feld und verband sie mit einem Einfuhr- und Verkaufsverbot in den Staaten.

Apple schießt zurück

Aber auch Apple äußerte sich zu den Vorwürfen. Wie ein Unternehmenssprecher sagte, wendet Nokia die Taktik eines „Patent-Trolls“ an. So werden in der Branche Firmen bezeichnet, die selbst keine Hardware produzieren, aber mit zusammengekauften Patenten Hersteller vor Gericht bringen wollen. Das finnische Unternehmen zeige sich außerdem nicht in der Lage, so der Sprecher, auf fairer Basis zu verhandeln. Nokia soll darauf aus sein, Apple „exorbitante Umsätze abzunötigen“.

Das Unternehmen aus Kalifornien ging mit eigenen Klagen vor. Unter anderem die Patentverwerter Acacia und Converstant stehen dabei im Fokus der Anschuldigungen. Sie sollen mit Nokia gemeinsame Sache machen, so Apple. Eine Klage gegen Nokia selbst wurde derweil wegen Formfehler abgelehnt, kann jedoch in einer überarbeiteten Fassung nachgereicht werden.

Apple nimmt Nokia-Tochter aus eigenem Vertrieb

Ein weiterer Schachzug im Patentstreit wurde ebenfalls von Apple ausgeführt: Die Amerikaner haben die Produkte der französischen Nokia-Tochter Withings aus dem eigenen Online-Store entfernt. Im Bereich „Home Kit“ konnten bis vor kurzem noch Smart-Home-Produkte Withings erstanden werden. Zwischenzeitlich zeugte nur noch das Banner-Foto von den Drittanbieter-Produkten. Apple wollte so Druck auf finnischen Konkurrenten im Streit um dessen geistiges Eigentum aufbauen. Ein ähnliches Verhalten legte Apple schon bei anderen Rechtsstreitigkeiten an den Tag.

Apple vs. Nokia - Withings-Banner
Bildquelle: Apple

Nokia hatte Withings ab dem April 2016 gekauft und für das Unternehmen 170 Millionen Euro gezahlt. Die Franzosen sind nicht nur für ihre Smartwatches, sondern auch für Smart-Home-Lösungen bekannt. So sind im Withings-Angebot auch Überwachungskameras, smarte Waagen und Temperaturfühler zu finden.

Auf der Seite des Apple-Online-Stores sind nun nur noch drei statt vier Anbieter zu finden. Die Produkte von Elgato, Netatmo und Philips sind vom Rausschmiss der Nokia-Tochter nicht betroffen.

Nokia und Apple – Wachablösung im Mobilfunkmarkt

Nokia war zu Handy-Zeiten der unangefochtene Weltmarktführer im Mobiltelefonsektor. Nach dem Eintritt Apples in die Mobilfunkwelt und der Neuinterpretation der Mobilfunk-Software durch den App-Store entwickelten sich die Marktanteile der beiden Riesen gegenläufig. Während sich Apple um die Marktführerschaft seit Jahren nur noch mit Samsung streitet, versank die Hardware-Sparte Nokias in der Bedeutungslosigkeit. Bevor die Finnen jedoch auf dem Boden aufkamen, kaufte Microsoft – bis dato der Lieferant der Software – die Mobilfunksparte Nokias inklusive der Smartphone-Marke Lumia. Dabei zwang der Software-Gigant die Finnen dazu, die Produktion von Smartphones bis 2017 auf Eis zu legen. Bald soll es aber wieder Nokia-Smartphones geben – auf Basis von Android und ohne den Namen Lumia. Alle Informationen zu den neuen Modellen Nokias hat inside-handy.de in einem gesonderten Artikel aufgeschlüsselt.

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