Update "Slide-to-Unlock"-Patent gehört doch Apple Schlappe für Samsung: US-Berufungsgericht kippt eigene Entscheidung

vom 08.10.2016, 08:20
Android Unlock-Patent
Bildquelle: Google/Apple/Patentlyapple.com

Das juristische Hin und Her rund um das Patent für Wischgesten zum Entsperren eines Smartphone-Displays hat abermals eine überraschende Wendung genommen. Nachdem erst Apple vor Gericht Recht bekam und später Samsung vor Gericht triumphierte, ist nun wieder Apple Recht gegeben worden. Das amerikanische Berufungsgericht schlug sich laut eines am Donnerstag bekannt gewordenen Urteils auf die Seite des iPhone-Herstellers.

Update 8. Oktober - Apple siegt vor Berufungsgericht

Das Gericht habe eine im Februar gegen Samsung ausgesetzte Millionenstrafe wieder in Kraft gesetzt, heißt es in übereinstimmenden Medienberichten. Samsung müsse Apple eine Strafe in Höhe von 119,6 Millionen US-Dollar (107 Millionen Euro) zahlen, weil der südkoreanische Elektronikkonzern von Apple geschützte Patente auf seinen eigenen Smartphones eingesetzt habe, urteilten die Richter. Das gleiche Gericht hatte die Strafe im Februar gekippt. 

Konkret geht es in der juristischen Auseinandersetzung zum einen um die Wischbewegung, mit der die Displaysperre von Smartphones und Tablets gelöst werden kann, aber auch um ein Patent, das der Autokorrekturfunktion beim Tippen von Texten auf dem Display zugrundeliegt. Apple ist überzeugt, dass Samsung beide Technologien abgekupfert habe. 

Und das glaubt nun auch (wieder) das US-Gericht. Denn Samsung sei es nicht gelungen, stichhaltige Argumente vorzulegen, die die Behauptung von Apple entkräften. Die in Frage stehenen Technologien lägen "auf der Hand" und seien deshalb nicht durch das Patentrecht geschützt. Immerhin: Die von Apple geforderte wesentlich höhere Strafe von 2,2 Milliarden Dollar wird Samsung wohl nicht zahlen müssen. 

In der kommenden Woche sehen sich beide Unternehmen schon wieder vor Gericht. Dann wird vor dem höchsten amerikanischen Gericht (Supreme Court) über das typische Smartphone-Design mit rechteckiger Vorderseite samt abgerundeter Ecken und der Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Display verhandelt. Auch dieses Design beansprucht Apple für sich und verlangt von seinem asiatischen Wettbewerber eine Entschädigung für die aus Samsung-Verkäufen entstandenen Profite. Samsung hatte bereits 548 Millionen Dollar an Apple gezahlt, will das Geld aber zurückfordern, sollte sich das Gericht der Argumentation von Apple nicht anschließen. 

Meldung von 29. Februar - "Slide-to-Unlock"-Patent gehört nicht Apple - Samsung triumphiert im Berufungsverfahren

Wer das Patent für Wischgesten zum Entsperren eines Smartphone-Displays für sich beanspruchen darf, ist weiter unklar. Unklarer als jemals zuvor. Nachdem zuletzt Apple vor Gericht Recht bekam, ist nun Samsung als Sieger aus einem Berufungsprozess hervorgegangen. Nun könnte es zum Showdown vor dem höchsten US-Gericht kommen.

Der einst errungene juristische Erfolg von Apple wurde von den zuständigen Richtern am Berufungsgericht komplett aufgehoben. Zwei Apple-Patente seien ungültig gewesen, ein drittes von Samsung entgegen früherer Einschätzungen nicht verletzt worden, heißt es in einer Urteilsbegründung.

Nicht nur das Patent rund um die Schiebegeste zum Entsperren von Smartphones (slide to unlock), sondern auch jenes bezüglich der Autokorrektur-Funktion wurden von Berufungsgericht in Washington für ungültig erklärt. Zudem sei der Vorwurf, Samsung nutze in seinen Smartphones unrechtmäßigerweise die von Apple patentierte “Click-to-Call”-Technologie, nicht zu halten.

Für Apple hat das neue Urteil auch finanzielle Folgen. Die dem Konzern ursprünglich wegen der vermeintlichen Patentverletzung zugesicherte Samsung-Zahlung in Höhe von 120 Millionen Dollar ist hinfällig. Apple selbst muss Samsung hingegen knapp 160.000 Dollar wegen der Verletzung eines Videopatents zahlen. Deutlich weniger jedoch als die 6,2 Millionen Dollar, die Samsung vor Gericht als Schadenersatz angemeldet hatte.

Das neue Urteil ist auch ein Erfolg für Google. Der Konzern hatte Samsung vor Gericht mit Blick auf zahlreiche andere Modelle, die mit dem von Google entwickelten Betriebssystem Android betrieben werden, (finanziell) unterstützt. Apple hat nun die Möglichkeit, innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, dem Obersten US-Gerichtshof, Einspruch einzulegen.

Quellen: WSJ, n-tv | Bildquelle kleines Bild: Apple | Autor: Hayo Lücke
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Themen dieser News: Patent, Apple, Mobilfunk-News, Samsung, Unternehmen und Märkte

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