Update Software-Klage Jahrelanger Patentrechtsstreit: Zahnlose 500-Millionen-Dollar-Strafe für Apple

vom 12.04.2018, 10:42
Apple iPhone 8
Bildquelle: Blasius Kawalkowski / inside-handy.de

Ein juristischer Konflikt, der nun schon über Jahre andauert: Der iPhone-Hersteller Apple und der Patentverwerter VirnetX bekriegen sich seit fast einem Jahrzehnt vor Gericht. Im Kern geht es um die Verletzung von vier Schutzrechten, die unter anderem iMessage und FaceTime betreffen. Beide Seiten konnten in den unterschiedlichen Urteilssprüchen jeweils Erfolge verbuchen sowie Niederlagen hinnehmen. Aktuell gibt es eine Pattsituation.

Die unendliche Geschichte erhält ein neues Kapitel: Nachdem zuletzt im Jahr 2016 ein Urteilsspruch gefällt wurde (siehe unten), geht es nun 2018 weiter. Dieses Mal heißt der Gewinner VirnetX. Die Federal Jury in Texas hat Apple zu einer Strafe in Höhe von knapp 500 Millionen US-Dollar verurteilt. Laut eines Berichts von Bloomberg sahen es die Geschworenes als erwiesen an, dass der Handy-Hersteller bestehendes Patentrecht verletzt hat.

VirnetX-Geschäftsführer Kendall Larsen nannte die Schadensersatz-Summe fair und sah sich klar im Recht: "Die Beweislage war eindeutig." Apple gab keinen Kommentar zum Urteilsspruch ab. Auf lange Sicht dürfte es sich bei dem Sieg vor dem Bundesgericht in Texas auch eher um einen kurzlebigen Erfolg handeln. Denn schon während der Verhandlung hat das Patent Trial and Appeal Board, welches in den USA über die Patentierung von Erfindungen entscheidet, vier der Rechte für ungültig erklärt. Das Urteil wurde deshalb jedoch nicht unterbrochen. Apple hat somit jedoch gute Chance, den Rechtsspruch anzufechten.

Februar 2016: Apple verliert Patentklage und soll 625,6 Millionen Dollar zahlen 

Ein Geschworenen-Gericht in Texas hat Apple zu einer Millionenstrafe verurteilt. Weil Apple patentierte Schutzrechte bei der sicheren Kommunikation in seinen Diensten Facetime und iMessage verletzt haben soll, muss der iPhone-Konzern die gesalzene Summe von 625,6 Millionen US-Dollar (rund 565 Millionen Euro) an die Patentfirma VirnetX zahlen. Zumindest theoretisch, denn die juristische Auseinandersetzung ist noch lange nicht zu Ende.

Weil man der Auffassung ist, kein Unrecht begangen zu haben, ging das Unternehmen in Berufung, um das gesprochene Urteil anzufechten, teilte Apple mit. Die Nachrichtenagentur Bloomberg zitierte einen Apple-Sprecher mit den Worten: "Wir sind überrascht und enttäuscht von der Entscheidung und wir werden in Berufung gehen."

VirnetX forderte bereits im Jahr 2012 rund 368 Millionen Dollar und bekam vor Gericht in einem ersten Verfahren auch Recht. In der Berufung schlug sich das zuständige Gericht dann jedoch auf die Seite von Apple und VirnetX ging entsprechend leer aus. Nun wird die Justiz ein weiteres Mal angerufen, um sich möglicherweise wieder auf die Seite von Apple zu schlagen.

September 2016: Teilsieg für Apple – Patente von Patentverwerter wertlos

Im Februar war Apple zwar zur Zahlung von 625,6 Millionen US-Dollar verurteilt worden, doch im August war diese Entscheidung bereits wieder hinfällig. Gezahlt hatte der Technologiekonzern aus Cupertino freilich nichts, schließlich war man gegen den Beschluss in Berufung gegangen. Für Ende des Monats ist ein neuer Prozess angesetzt.

Nachdem das amerikanische Patentamt VirnetX  die Grundlage entzogen hat, beantragte Apple, den Prozess bis zur endgültigen Klärung der Patentsituation noch einmal aufzuschieben. VirnetX hatte damit noch einmal Gelegenheit, Widerspruch gegen die Entscheidung des Patentamts einzulegen. Der Patenteverwerter hingegen wähnte sich im Recht und möchte dass die ursprüngliche Geschworenen-Entscheidung wiederhergestellt wird.

Die neuen Apple Quartalszahlen im Überblick ›


Quellen: Bloomberg, Handelsblatt | Bildquelle kleines Bild: Apple | Autor: Redaktion inside handy
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Themen dieser News: Apple, Apps & Software, Mobilfunk-News, Patent, Technik, Unternehmen und Märkte

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