Wischbewegung zum Entsperren eines Displays ist nicht patentfähig

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Motorola vs. Apple
Bildquelle: Motorola / Apple / Google
Motorola kann vor dem höchsten deutschen Gericht einen wichtigen Sieg gegen Apple feiern. Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärte am Dienstag ein von Apple für seine iPhones und iPads eingereichtes Patent (Patentnummer: 1 964 022) zur Entsperrung eines Touchscreens in Deutschland für nichtig. (Az.: X ZR 110/13)

Der BGH musste darüber entscheiden, ob die typische Wischgeste zum Entsperren eines Bildschirms auf einem elektronischen Gerät patentfähig ist oder nicht. Zwar erkannte der BGH, ähnlich wie das Bundespatentgericht, an, dass es sich bei der Wischgeste zum Entsperren eines Displays um eine über den Stand der Technik hinausgehende Entwicklung handelt, allerdings beruhe die grafische Darstellung für den Entsperrvorgang nicht auf einer typischen erfinderischen Tätigkeit.

Die Patentklage war bereits im Jahr 2011 durch Apple losgetreten worden, um den aufkommenden Erfolg von Android-Smartphones auszubremsen. Seinerzeit argumentierte Apple, das Design und die Bedienung des iPhones werde durch Android-Smartphones kopiert. Die von Apple verklagten Handyhersteller reagierten auf die Klagen des US-Konzerns mit eigenen Patent-Klagen. Motorola bekam in diesem Zusammenhang nun vor dem BGH Recht.

Quelle: BGH

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