"Slide-to-Unlock"-Patent gehört nicht AppleSamsung triumphiert im Berufungsverfahren

vom 29.02.2016, 12:35
Android Unlock-Patent
Bildquelle: Google/Apple/Patentlyapple.com

Wer das Patent für Wischgesten zum Entsperren eines Smartphone-Displays für sich beanspruchen darf, ist weiter unklar. Unklarer als jemals zuvor. Nachdem zuletzt Apple vor Gericht Recht bekam, ist nun Samsung als Sieger aus einem Berufungsprozess hervorgegangen. Nun könnte es zum Showdown vor dem höchsten US-Gericht kommen.

Der einst errungene juristische Erfolg von Apple wurde von den zuständigen Richtern am Berufungsgericht komplett aufgehoben. Zwei Apple-Patente seien ungültig gewesen, ein drittes von Samsung entgegen früherer Einschätzungen nicht verletzt worden, heißt es in einer Urteilsbegründung.

Nicht nur das Patent rund um die Schiebegeste zum Entsperren von Smartphones (slide to unlock), sondern auch jenes bezüglich der Autokorrektur-Funktion wurden von Berufungsgericht in Washington für ungültig erklärt. Zudem sei der Vorwurf, Samsung nutze in seinen Smartphones unrechtmäßigerweise die von Apple patentierte “Click-to-Call”-Technologie, nicht zu halten.

Für Apple hat das neue Urteil auch finanzielle Folgen. Die dem Konzern ursprünglich wegen der vermeintlichen Patentverletzung zugesicherte Samsung-Zahlung in Höhe von 120 Millionen Dollar ist hinfällig. Apple selbst muss Samsung hingegen knapp 160.000 Dollar wegen der Verletzung eines Videopatents zahlen. Deutlich weniger jedoch als die 6,2 Millionen Dollar, die Samsung vor Gericht als Schadenersatz angemeldet hatte.

Das neue Urteil ist auch ein Erfolg für Google. Der Konzern hatte Samsung vor Gericht mit Blick auf zahlreiche andere Modelle, die mit dem von Google entwickelten Betriebssystem Android betrieben werden, (finanziell) unterstützt. Apple hat nun die Möglichkeit, innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, dem Obersten US-Gerichtshof, Einspruch einzulegen.

Quelle: The Wall Street Journal

Bildquelle kleines Bild: inside-handy.de | Autor: Hayo Lücke
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Themen dieser News: Patent, Apple, Mobilfunk-News, Samsung, Unternehmen und Märkte

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