Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat den Eilantrag von Apple auf ein Einfuhrverbot von 29 HTC-Smartphones, inklusive dem neuen Flagschiff One X, in die USA abgelehnt. Die Behörde bestätigt damit, dass der taiwanische Handyhersteller keine Patente der Kalifornier verletzte.
Stein des Anstoßes sind vier Patente, die, nach Ansicht von Apple, durch HTC verletzt würden. Neben der "Slide-to-Unlock"-Funktion sieht der iPhone-Hersteller vor allem im "Data-Tapping" einen Verstoß gegen geltendes Patentrecht. Diese Funktion erkennt beispielsweise in Dokumenten Telefonnummern, die der Nutzer mit nur einem Klick anrufen kann. Wegen diesem Patent wurden bereits im Mai dieses Jahres Geräte von HTC vom US-amerikanischen Zoll vorübergehend einbehalten
Die neue Softwaremodifikation der Taiwaner soll aber nach Ansicht der ITC das Patent nicht mehr verletzten. Ein am Montag eingeleitetes Untersuchungsverfahren soll nun Weiteres klären. Bis dahin darf HTC seine Smartphones weiter in die Vereinigten Staaten einführen.
Neben der US-Behörde befand auch ein Gericht in England, dass HTC keineswegs gegen Patentrecht verstößt. Lediglich bei der ebenfalls von Apple bemängelten Touch-Navigation innerhalb von Galerien sah das Gericht einen Patentverstoß. Die Entscheidungen aus England und den USA könnten Signalwirkung für Deutschland haben, schließlich wird hier über dieselben Patente gestritten.
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Wäre ich Richter, würde ich mir Informationen einholen wie hoch der üblicher Preis für die Lizensierung eines Patentes ist und einen Preis festsetzen den Firma xy zu zahlen hat.
MS und Nokia machen es richtig: Patente lizensieren und gut is.