Bei einem Patentstreit mit Apple hat der koreanische Hersteller Samsung jetzt den Kürzeren gezogen. Ein US-Gericht hat am Dienstag entschieden, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 nicht weiter in den Staaten verkauft werden darf. Der Grund sei eine zu große Ähnlichkeit mit dem iPad, wie das "Wall Street Journal" auf seiner Webseite meldet.
Apple hat sich, nach Angaben der Amtsrichterin Lucy Koh, durch die Optik des mit dem Google-Betriebssystem Android laufenden Tablets in seinen Design-Patentrechten verletzt gefühlt. Die Richterin gab Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung statt. Durch diese Entscheidung hat der Konzern in den USA einen wichtigen Sieg errungen, denn das Samsung-Tablet gilt als einer der stärksten Konkurrenten des iPads. Samsung dürfte gegen das Urteil in Berufung gehen.
Apple klagt in mehreren Ländern wegen der vermeintlichen Design-Kopie gegen den koreanischen Hersteller. Auch in Deutschland hat es schon enstprechende Verfahren gegeben. Bereits im letzten Jahr hat Apple es geschafft, das Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt zu verbannen. Apples Antrag, auch den Nachfolger, das Galaxy Tab 10.1N, vom Markt nehmen zu lassen, wurde jedoch vom Landgericht abgelehnt. In diesem Fall entscheidet derzeit das Oberlandesgericht, ob der Verkauf in der Bundesrepublik doch noch eingestellt werden muss.
Update [3. Juli]: Zwar hat Samsung wie vermutet Berufung gegen die einstweilige Verfügung eingelegt und die Aussetzung bis zur endgültigen Klärung des Sachverhalts gefordert. Richterin Koh hat jedoch abgelehnt, sodass Samsungs Galaxy Tab 10.1 auch weiterhin mit einem Verkaufsverbot für die USA belegt ist. Auch gegen die Entscheidung, das Galaxy Nexus nicht länger verkaufen zu dürfen, hat Samsung Berufung eingelegt. Ein Urteil hierzu steht aber noch aus.
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