Apple konnte sich vor einem kalifornischen Gericht durchsetzen und ein Verkaufsverbot für das Google-Smartphone Samsung Galaxy Nexus in Amerika erstreiten. Bevor das Verbot in Kraft treten kann, muss die zuständige Richterin Lucy Koh allerdings noch über den von Samsung eingereichten Einspruch entscheiden. Das Urteil wird noch heute erwartet.
Bei Lucy Koh handelt es sich um die gleiche Richterin, die erst in der letzten Woche im Rahmen desselben Verfahrens ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erlassen hat. In Deutschland hatte Apple bereits im letzten Jahr erfolgreich gegen das Galaxy Tab 10.1 geklagt, so dass Samsung reagiern musste und eine äußerlich modifizierte Version, das Galaxy Tab 10.1N, auf den Markt brachte.
Im aktuellen Fall geht es um Patentverletzungen seitens Samsung, die unter anderem die "Slide-to-Unlock"-Funktion sowie eine Technik für die Autovervollständigung betreffen. Apple konnte das Gericht im Rahmen des Prozesses davon überzeugen, dass der Verkauf der bemängelten Samsung-Modelle negative Auswirkungen auf Apples Marktanteile und Aktienkurse habe.
Außerdem hat Apple beantragt, das Samsung Galaxy S3 in den aktuellen Prozess aufzunehmen. Dieses verstößt Apples Ansicht nach gegen Patente im Bereich der einheitlichen Suche in mehreren Quellen, wie sie sowohl bei Siri als auch bei S-Voice eingesetzt wird. Darüber hinaus ist ein weiteres Patent zur Verteilung von Objekten zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt betroffen. Die Entscheidung über eine Aufnahme dieser Punkte in das laufende Verfahren hat die Richterin noch nicht getroffen.
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