Motorola Logo

Patentstreit vor dem Landgericht Mannheim Motorola verliert die dritte Klage gegen Apple

vom 10.02.2012, 14:32 (6)

Nach den anfänglichen Erfolgen vor dem Landgericht Mannheim musste Motorola gegen Apple nun eine Niederlage hinnehmen. So urteilte das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen Geräten nicht gegen das von Motorola patentierte UMTS-Technologie verstößt. Dies berichtet unter anderem die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.

Dass Apple die von Motorola patentierte Technologie in seinen Geräten einsetzt, konnte nicht glaubhaft nachgewiesen werden, so der Richter Andreas Voss vom Landgericht Mannheim in seiner Urteilssprechung. 

Dem Patentguru Florian Müller zufolge hatte Motorola das betreffende UMTS-Patent mit der Nummer 1053613 zwar als für die Technologie unentbehrlich erklärt. Dies wurde von den zuständigen Behörden jedoch nicht offiziell bestätigt. Es sei deshalb möglich, die UMTS-Technik umzusetzen, ohne Motorolas Patente zu verletzen, so das Gericht.

Im laufenden Streit in Mannheim hatte Motorola bereits zwei Siege für sich verbuchen können. Außerdem konnte das Unternehmen kurzzeitig ein deutschlandweites Verkaufsverbot einiger iPhone- und iPad-Modelle erwirken, das allerdings nach einigen Stunden vom Oberlandgericht in Karlsruhe vorläufig wieder aufgehoben wurde.

Bildquelle: wikipedia.de | Autor: Swetlana Soschnikow
Flattr this
News bewerten:
 

Kommentare Kommentar schreiben

14.02.2012, 13:54 Uhr
telefonzelle
@Ipbpe: und du kannst bestimmt nicht wissen ob justizia gerecht geurteilt hat !!!

12.02.2012, 9:05 Uhr
iPhone – best phone ever!
Justitia hat gerecht geurteilt, Motoroller wieder mal eine Niederlage erlitten. Apple sollte Motorola wegen des Verkaufsverbotes verklagen. Denn in den paar Stunden, in denen es Bestand hatte, verkaufen die Jungs aus Cuptertino wahrscheinlich mehr iPhones und Tablets als Motorola das gesamte Jahr.
10.02.2012, 16:36 Uhr
Zirkusdirektor
@timboo: das ist die Frage, mich wundern die Urteile Apple betreffend auch ziemlich. Auch als Nicht-Jurist, oder vielleicht gerade als solcher, sieht das doch von außen so aus als ob da ein Vitaminliebhaber sitzt und die richtigen Fäden zieht.
Wie gesagt, ein Schelm..
10.02.2012, 16:24 Uhr
timboo
diese ganzen Gerichtsurteile entwickeln sich immer mehr zu einer einzigen farce...so wie ich das verstehe MUSS das Patent verletzt worden sein weil es unentbehrlich für die UMTS Technik ist aber man konnte es Apple nicht nachweisen? Häh?...es kommt einem so vor als ob manche Firmen vor Gericht einfach etwas bevorzugter behnadelt werden als andere...[mehr]...wie ist es z.B möglich das Apple trotz der momentan langsamen Gerichte innerhalb weniger Stunden nach dem Urteil zum Verkaufsstopp des iPhones dieses wieder ausser kraft setzen konnte?
10.02.2012, 15:30 Uhr
Valentine
Was n Schrott die da veranstalten...
Vorallem für paar Stunden Verkaufsverbot. Entweder wird verboten oder nicht.
 kommentieren

VERWANDTE NEWS

alle News ansehen

Feedback