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Patentstreit vor dem Landgericht Mannheim Motorola verliert die dritte Klage gegen Apple

vom 10.02.2012, 14:32

Nach den anfänglichen Erfolgen vor dem Landgericht Mannheim musste Motorola gegen Apple nun eine Niederlage hinnehmen. So urteilte das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen Geräten nicht gegen das von Motorola patentierte UMTS-Technologie verstößt. Dies berichtet unter anderem die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.

Dass Apple die von Motorola patentierte Technologie in seinen Geräten einsetzt, konnte nicht glaubhaft nachgewiesen werden, so der Richter Andreas Voss vom Landgericht Mannheim in seiner Urteilssprechung. 

Dem Patentguru Florian Müller zufolge hatte Motorola das betreffende UMTS-Patent mit der Nummer 1053613 zwar als für die Technologie unentbehrlich erklärt. Dies wurde von den zuständigen Behörden jedoch nicht offiziell bestätigt. Es sei deshalb möglich, die UMTS-Technik umzusetzen, ohne Motorolas Patente zu verletzen, so das Gericht.

Im laufenden Streit in Mannheim hatte Motorola bereits zwei Siege für sich verbuchen können. Außerdem konnte das Unternehmen kurzzeitig ein deutschlandweites Verkaufsverbot einiger iPhone- und iPad-Modelle erwirken, das allerdings nach einigen Stunden vom Oberlandgericht in Karlsruhe vorläufig wieder aufgehoben wurde.

Bildquelle: wikipedia.de | Autor: Swetlana Soschnikow
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