Im April 2011 zog Samsung gegen Apple vor Gericht. Der Grund sind sieben Patente, die das südkoreanische Unternehmen vom iPhone-Hersteller verletzt sieht. Nun hat das Landgericht Mannheim eine von insgesamt fünf Klagen abgewiesen. Eine Begründung steht noch aus. Zwei Optionen stehen im Raum: Entweder Apple hat keine Rechte verletzt, oder Samsungs Patent-Ansprüche sind veraltet, schreibt der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog.
Sollten Samsungs Ansprüche auf die Rechte tatsächlich abgelaufen sein, so ist es wahrscheinlich, dass das Gericht auch die anderen Patente ablehnen könnte, so Müller. Falls Apple in diesem Fall die Rechte nicht verletzt hat, könnte Samsung mit den anderen Klagen erfolgreich sein.
"Wir sind enttäuscht, dass das Gericht unsere Sicht in Sachen Patent-Verletzung seitens Apple nicht geteilt hat", schreibt Samsung in einer Mitteilung und betont, dass es sich nur um eine Teilentscheidung handelt.
Bei dem abgewiesenen Anspruch handelt es sich um ein Patent, das mit UMTS-Technologie zu tun hat. Darüber hinaus steht ein Urteil zu einem weiteren UMTS-Patent an. Die zwei anderen Patente behandeln Geschmacksmuster, dabei geht es unter anderem um die Benutzung von Emoticons.
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@BasiliosKawa
Kein Problem! Ihr seid ja wirklich eine der wenigen die immer zusätzlich Grafiken erstellen. Ist mir mal aufgefallen, weiter so!
Hier gibt es echt Leute die sogar beim Kacken mit ihrem IPhone schmusen.
Ich glaube sogar die Frau würde für irgendeinen Telefonknochen mit Apfel drauf verkauft. Weil es gibt ja nichts wichtigeres und besseres auf der Welt.
Der Januar ist noch nicht rum, aber ich freu mich schon auf den Rest vom Jahr.
Danke basilioskawa
Fazit: Die großen Hersteller sollten lieber weiter Entwickeln und damit gute Handys herstellen anstatt sich selber zu bekriegen.