Motorola macht Patentverletzungen geltend Apples iPhone droht Verkaufsverbot in Deutschland

vom 09.12.2011, 16:30
Motorola vs. Apple
Bildquelle: Gerd Altmann /pixelio.de,Thomas Max Müller /pixelio.de/inside-handy

Im Patentstreit zwischen Motorola und Apple musste Apple vor dem Landgericht Mannheim eine vorläufige Niederlage hinnehmen. Laut dem am heutigen Freitag gefällten Urteil ist es Apple in Deutschland verboten Geräte anzubieten oder zu liefern, welche ein bestimmtes von Motorola angeführtes Patent verletzen.

Dem Patent-Blog Foss Patents zufolge, handelt es sich bei dem Patent (Europäische Patentnummer 1010336 B1) um einen grundlegenden Prozess des GPRS-Standards.

Apple hat nun die Möglichkeit die entsprechende Technik aus seinen Geräten zu entfernen. Laut Foss-Patents-Betreiber Florian Müller wird Apple im nächsten Schritt höchstwahrscheinlich vor das Oberlandesgericht Karlsruhe ziehen um dort Widerspruch gegen das Urteil einzulegen und eine zeitweise Aussetzung des Verfahrens zu beantragen. Ob dies gelingt ist laut Müller unsicher.

Motorola kann das Urteil nun gegen eine Sicherheitszahlung von 100 Millionen Euro vollstrecken lassen, Apple hatte eine Sicherheitszahlung von zwei Milliarden Euro gefordert. Wie die Online-Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus berichtet, hat Apple bereits angekündigt umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil einzuleiten. Es sollte kein Problem geben, beim Weihnachtseinkauf das iPad oder iPhone seiner Wahl in Deutschland zu bekommen, heißt es demnach von Apple.

Autor: Andreas Krambrich
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Themen dieser News: Apple

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