Motorola gegen Apple Motorola-Prozess gegen Apple wird fortgesetzt

vom 07.11.2011, 14:08
Motorola Apple

Die Entscheidung des Mannheimer Landgerichts zum Patentstreit zwischen Motorola und Apple von Freitag, war wohl nur der Auftakt zu einer Reihe von Verfahren gegen Apple, welche die Mannheimer Richter in den kommenden Wochen und Monaten noch beschäftigen werden.

So soll ein Gerichtssprecher gegenüber der Nachrichtenagentur dpa bestätigt haben, dass nicht nur der Apple-Mutterkonzern in den USA unter Beschuss stehen würde, sondern auch Verfahren gegen weitere, nicht näher benannte, Gesellschaften des Apple-Konzerns eingeleitet worden sind.

Am Freitag hatte das Mannheimer Landgericht Apple USA untersagt, mobile Geräte in Deutschland zu verkaufen, welche zwei Patente verletzen würden, die aus dem Hause Motorola stammen.

Über die tatsächlichen Auswirkungen des Urteils wird seitdem heftigst diskutiert. Da sich das Urteil nur gegen Apple USA und nicht gegen die deutsche Landestochter richtet, soll der aktuelle Vertrieb von iPhone & Co. zunächst nicht betroffen sein. Auch Apple hat sich inzwischen vor dem Technikportal The Verge zu dem Fall geäußert und sieht keine Gefahr in dem Urteil: "Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen."

Die Betonung liegt hier wohl auf "derzeit", so der deutsche Patent-Anwalt Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Nach Meinung des Patent-Experten sei es eine Frage von wenigen Wochen bis das Urteil Auswirkungen auf den Vertrieb von Apple-Produkten in Deutschland habe.

Die Verfügung könne Apple USA durchaus davon abhalten, die deutsche Niederlassung Apples mit Produkten zu beliefern.

Bei der Verhandlung am Freitag stand Motorola alleine vor den Richtern. Vertreter der Apple-Zentrale hatten sich nicht auf den Weg nach Mannheim gemacht. Die Entscheidung sei damit ein sogenanntes Versäumnis-Urteil. Apple hat die Möglichkeit, gegen die Verfügung vorzugehen. Die nächsten Verhandlungstermine sollen bereits auf den 18. November und den 2. Dezember festgelegt sein.

Autor: Caroline Bornhold
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