Motorola hat eine Patentklage gegen Research in Motion (RIM) verloren. Ein britischer Richter hatte die Anträge des US-Herstellers abgelehnt, schreibt Cellular-news.com. Der Richter entschied, dass das Patentrecht nicht verletzt werden würde. Darüber hinaus erklärte er das Motorola-Patent für ungültig.
Anfang 2008 hatten beide Unternehmen Klagen vor verschiedenen US-Gerichten gegeneinander eingereicht. Motorola warf RIM unter anderem vor, ein Patent auf ein E-Mail-Gateway zu verletzen.
Eine Klage bei der US-Handelsbehörde International Trade Comission (ITC) von Motorola gegen Research In Motion steht allerdings noch aus. Der Hersteller hatte die Behörde aufgefordert, die Einfuhr und den Verkauf von Blackberry-Produkten sowie Werbung für diese in den USA zu untersagen. RIM würde unerlaubt in seinen Handys die Technologien von Motorola nutzen. Motorola nannte dabei die Energieverwaltung, die W-Lan-Unterstützung sowie Teile der Bedienoberfläche.
Die Entscheidung des britischen Gerichts könnte jetzt ein entscheidender Schlag gegen Motorolas Klage beim ITC sein. Allerdings sind in diesem Fall auch noch andere Patente von Motorola betroffen. Hinzu kommt auch, dass das für ungültig erklärte Patent in den USA rechtskräftig ist.
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