Der amerikanische Konzern Apple wurde von der taiwanesischen Elan Microelectronics Corporation wegen Patentverletzung verklagt. Der iPhone-Hersteller soll gegen die Patentnummern 5,825,352 "Multiple fingers contact sensing method for emulating mouse buttons and mouse operations on a touch sensor pad" sowie 7,274,353 "Capacitive touchpad integrated with key and handwriting functions" verstoßen.
Patent 5,825,352
Bezüglich der Patentnummer 5,825,352 hatte die damalige Elan-Tochter Elantech Devices Corp. im März 2006 den Touchpad-Hersteller Synaptics verklagt. Die beiden Unternehmen hatten sich in Folge dessen im Oktober 2008 auf ein Cross-Licensing-Abkommen geeinigt. Ursprünglich gehörte das Patent der Firma Logitech, die ihre Rechte daran an Elantech verkaufte.
Frühere Patentklagen gegen Apple
Elan Microelectronics Corporation ist nicht die erste Firma, die Apple wegen Patentverletzung verklagen will. Bereits im Dezember 2007 hat das US-Unternehmen Klausner Technologies den Konzern verklagt, da dieser gegen das Patentrecht von "Visual Voicemail" verstoßen habe. Die jüngste Klage gegen Apple kam von der Schweizer Monec Holding, die den Verstoß gegen das US-Patent 6,335,678 meldete. Dieses Patent schützt den Gebrauch von E-Book-Readern.
Apple's Reaktion
Wie der Apple-Konzern auf eine erneute Klage wegen Patentrechtverletzung reagieren wird, bleibt abzuwarten. Das Unternehmen hat die Klagen anderer Firmen bisher betont gelassen hingenommen.
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