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Arbeitsmarktexperte bezeichnet Nokia-Subventionen als "verlogen"

Politik ist laut Hilmar Schneider gefordert

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Der Arbeitsmarktexperte Hilmar Schneider hat die Diskussion um Subventionen beim Handy-Hersteller Nokia als zum Teil "verlogen" bewertet. "Es ist mit Subventionen genauso wie mit Geschenken im Privatleben. Sie können zwar erwarten, dass der Beschenkte ihnen dankbar ist, aber sie können es nicht verlangen." So sei das auch bei Nokia.

Fristen abgelaufen

"Obwohl es Bindungsfristen gab, sind diese inzwischen abgelaufen und die Regierung hat keine Handhabe, um Forderungen zu stellen", sagte der Direktor für Arbeitsmarktpolitik am Institut zur Zukunft der Arbeit in Bonn am Mittwoch im "ZDF-Mittagsmagazin".

Konsequenz: Gelder streichen 

Man könne zwar versuchen, lange Bindungsfristen an die Subventionen zu knüpfen, aber damit mache man sie unattraktiv. "Es ist ein Stückweit auch eine verlogene Diskussion. Wenn man das Problem beseitigen will, müsste man sagen, 'dann gibt's eben gar keine Subventionen'." Das sei aber unrealistisch, denn teilweise werde die Politik dazu auch aus Gründen der Standortpolitik für ihr Land gezwungen. "Die Politik ist da ein Stückweit auch getrieben."

Verdacht des Subventionen-Missbrauchs

Die Lohnkosten in Rumänien sind laut Schneider für den Wechsel wenig ausschlaggebend: "Die sind bei weniger als fünf Prozent." Das Qualifikationsniveau sei wohl auch nicht höher als das in Bochum. Das Management habe vage von höherer Flexibilität und einem geeigneten Umfeld gesprochen. All das lasse sich in harten Fakten jedoch sehr schwer untermauern. "Das unterstreicht in der Tat den Verdacht, dass es hier auch um das Einstreichen von Subventionen geht", sagte Schneider.

Aus für Bochumer Werk 

Der Hersteller hatte am Dienstag angekündigt das Nokia-Werk in Bochum bis Mitte des Jahres schließen zu wollen. Inklusive Zulieferern und Leiharbeitern sind Medienberichten zufolge bis zu 4.300 Arbeitsplätze gefährdet. 

Quelle: ZDF |Bildquelle: Nokia | Autor: FN
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