Die US-Handelsaufsichtsbehörde International Trade Commission (ITC) hat eine Klage von Nokia gegen Qualcomm abgelehnt, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Das finnische Unternehmen wirft dem Chiphersteller die Verletzung von Patenten vor und hatte daher Handelsbeschränkungen gefordert. Die ITC lehnte die Klage aus verfahrenstechnischen Gründen mit Verweis auf ein laufendes Schlichtungsverfahren ab.
Weiteres Kapitel im Patentstreit
Mit der Entscheidung wird die lange Geschichte im Streit zwischen Nokia und Qualcomm um ein weiteres Kapitel fortgeschrieben. Der finnische Handyhersteller wirft dem Chipproduzenten Patent- und Lizenzverletzungen vor. Deshalb hatte Nokia schon mehfach versucht, ein für die USA geltendes Importversuch für Handys mit Qualcomm-Chips zu erwirken. Bislang ist der Handy-Hersteller damit allerdings gescheitert. Laut Reuters laufen derzeit mehr als ein Dutzend juristische Verfahren auf drei Kontinenten, die sich mit dem Streit zwischen Nokia und Qualcomm beschäftigen.
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